Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Landesverband Rheinland-Pfalz

Zivil statt militärisch. Instrumente gewaltfreier Intervention

OSZE: Hilflose Vermittlerin?

Das Beispiel des Ukraine-Konflikts

Referent:  Andreas Zumach, Genf

 

Freitag, 25. November 2016, 16 bis 19 Uhr

MAINZ, Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, Am Kronberger Hof 6

Eine Veranstaltung der Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung Rhein-Main 

Faltblatt zur Veranstaltung

Die OSZE und der Ukraine-Konflikt

Seit den jugoslawischen Zerfallskriegen in den 90er Jahren hat kein Thema die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) so stark beschäftigt, wie der Anfang 2014 gewaltsam eskalierte Ukraine-Konflikt. Das Ergebnis des vielfältigen OSZE-Engagements ist allerdings dürftig: Die ständige gewaltsame Eskalation des Konflikts mit inzwischen vielen tausend Toten und über einer halben Million Flüchtlingen aus der Ostukraine und der von Russland völkerrechtswidrig annektierten Krim konnte die OSZE nicht verhindern. Der Anfang September 2014 in Minsk unter Vermittlung der OSZE vereinbarte Waffenstillstand für die Ostukraine wurde von den Konfliktparteien ebensowenig eingehalten wie andere Abmachungen und Zusagen. Selbst die Aufgabe der Konfliktbeobachtung auf ukrainischem Territorium sowie an der Ostgrenze zu Russland konnte die OSZE bislang nur sehr unzureichend erfüllen.

Eine Ursache hierfür liegt in der schon seit vielen Jahren völlig unzureichenden finanziellen, personellen und logistischen (Transportmittel etc.) Ausstattung, die die 57 Teilnehmerstaaten für die Arbeit der OSZE zur Verfügung stellen. Die westlichen Staaten lassen bereits seit ihrer Entscheidung zur Osterweiterung der NATO Ende der 90er Jahre die OSZE politisch und materiell am ausgestreckten Arm verhungern. Mit dem völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg von 1999 verletzten und schwächten die NATO-Staaten zudem grundlegende OSZE-Normen. Russlands Annexion der Krim sowie die hybride Kriegsführung in der Ukraine zeigen, dass auch Moskau sich trotz aller rhetorischen Bekenntnisse zur OSZE kaum mehr um die Normen dieser Organisation schert. Überdies ist die OSZE im Ukraine-Konflikt politisch besonders stark blockiert, da die drei Schwergewichte Russland, die EU-Staaten und die USA zu den Konfliktparteien gehören.

Wie müsste die OSZE gestärkt werden, um in der Ukraine sowie in künftigen Konflikten auf dem gesamteuropäischen Kontinent die Rolle zu spielen, die ihr in der im November 1990 in Paris von den Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten verabschiedeten „Charta für eine neues Europa“ zugeschrieben wurde?

Andreas Zumach ist seit 1988 freier Journalist am UNO-Sitz in Genf, Korrespondent für »die tageszeitung« (taz) in Berlin sowie für weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland, der Schweiz, Österreich und den USA. Die OSZE und ihren Vorläufer KSZE hat er in den letzten knapp 30 Jahren intensiv beobachtet, unter anderem als Berichterstatter von fast allen O/KSZE-Gipfeltreffen.
Andreas Zumach ist zudem Autor mehrerer Bücher über den Irakkrieg, die UNO und internationale Konflikte (zuletzt im April 2015 erschienen: „Globales Chaos - machtlose UNO: Ist die Weltorganisation überflüssig geworden?“, Rotpunkt Verlag Zürich)

Zur Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung Rhein-Main gehören

  • DFG-VK Bildungswerk Hessen e.V.
  • Fachbereich Frieden im Zentrum Oekumene der EKHN und der EKKW
  • Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz
  • pax christi-Diözesanverband Limburg
  • pax christi-Diözesanverband Mainz
  • Referat Weltmission/Gerechtigkeit und Frieden im Bistum Mainz

Um planen zu können, würden wir uns über eine Anmeldung bis zum 21. November 2016 freuen. Anmeldungen und Kontakt zur Projektgruppe: pax christi-Diözesanverband Limburg, Dorotheenstr. 11, 61348 Bad Homburg. Tel.: 06172-928679, Fax: 06172-673340. friedensarbeiter<at>pax-christi.de

Letztes Update: 12.12.2016, 15:23 Uhr