Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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"Beherbergungsverbot f├╝r Atomwaffen!" - Mahnwache vor dem Berufungsverfahren von Ariane Dettloff (2. v. l.) am Landgericht Koblenz am 6.1.2022. Foto: Stefanie Intveen
Ariane Dettloff bei einer Mahnwache vor dem Amtsgericht Cochem, 24.6.2020. Foto: Stefanie Intveen. Foto: Stefanie Intveen
Mahnwache vor Prozess gegen die Picknick-Gruppe 3.6.2020
Beate K├Ârsgen (Prozess 8.6.2020)
Marion K├╝pker, John LaForge, Ann Sullentrop 15.7.2018
Aktion am 17./18.7.2017: Bonnie Urfer, Steve Baggarly, Susan Crane, John LaForge, Gerd B├╝ntzly. Foto: Ralph Hutchison

Prozesse wegen Aktionen gegen Atomwaffen

Terminkalender f├╝r Aktionen gegen Atomwaffen in B├╝chel und f├╝r Prozesse infolge der Aktionen

 

Geburtstagskind vor Gericht

Bericht vom Berufungsprozess am 18. Januar wegen ÔÇ×HausfriedensbruchsÔÇť mit Holger Isabelle J├Ąnicke

wegen eines Go-Ins in den Atomwaffenstandort der Bundeswehr in B├╝chel am 30.4.2019

 

 Pressemitteilung, 6.1.2022:

Landgericht Koblenz best├Ątigt Verurteilung der Atomwaffengegnerin Ariane Dettloff

Berufungsprozess wegen ÔÇ×HausfriedensbruchsÔÇť mit Ariane Detloff am 6. Januar 2022 

wegen eines Go-Ins in den Atomwaffenstandort der Bundeswehr in B├╝chel am 30.4.2019

Ist Protest gegen Atomwaffen auf Bundeswehr-Gel├Ąnde in B├╝chel rechtm├Ą├čig? Pressemitteilung der DFG-VK K├Âln zum Berufungsprozess mit Ariane Dettloff, Landgericht Koblenz am 6.1.2021

 

├ťberblicksartikel zum Prozessen wegen Aktionen Zivilen Ungehorsams in B├╝chel

Martin Otto (DFG-VK Lahn-Dill):
Zu den juristischen Verfahren wegen Zivilen Ungehorsams in B├╝chel: Gewaltfreie Aktionen aus Protest gegen Atomwaffen.
In: Friedensforum 5/2021

Vorherige Prozesse:

 

 

Aktiv gegen den Atomkrieg

Erkl├Ąrung zum f├╝r den 30. September 2021 vorgesehenen Prozesstermin von Ariane Dettloff, der auf den 6. Januar verschoben wurde.

ÔÇ×Ein Damoklesschwert schwebt ├╝ber uns allen: das Damoklesschwert eines Atomkriegs ÔÇô und sei es auch einer aus Versehen. Denn der ist jederzeit m├Âglich, so der Informatiker Prof. Karl Hans Bl├ĄsiusÔÇť, erkl├Ąrt die Journalistin Ariane Dettloff (77) ihr Engagement f├╝r den Abzug der US-Atomwaffen aus dem Bundeswehrstandort B├╝chel in der Eifel. Dieses bringt sie nun erneut vor Gericht, denn die bisherige hiesige Rechtsprechung sieht ihr Go-In auf das Gel├Ąnde der Massenvernichtungswaffen am 30.4.2019 als ÔÇ×HausfriedensbruchÔÇť. Sie selbst begr├╝ndet ihre gemeinsam mit 16 weiteren Friedensaktivist*innen begangene Tat mit den Worten: ÔÇ×Der Ausstieg aus der Atomenergie erfolgte erst nach Tschernobyl und Fukushima; der Klimawandel wurde erst nach Katastrophen wie D├╝rresommern und m├Ârderischen Fluten ernst genommen. Bei einem Einsatz der Atomwaffen w├Ąre keine Hilfe mehr m├Âglich: auch alle ├ärzte in weitem Umkreis w├Ąren tot oder schwerst gesch├Ądigt, die Krankenh├Ąuser zerst├Ârt, die Umgebung durchweg radioaktiv verseucht. Denn die Atombomben in B├╝chel haben eine vielfache Vernichtungskraft der Bomben von Hiroshima und Nagasaki. Sie sollen nun ÔÇ×modernisiertÔÇť werden ÔÇô ausdr├╝cklich, um sie b e s s e r   e i n s e t z b a r ÔÇť zu machen.ÔÇť Laut der US-amerikanischen ÔÇ×Nuclear Posture ReviewÔÇť sind sie sogar auch f├╝r einen Erstschlag vorgesehen. F├╝r die ins Auge gefassten Gegner ist daher der Eifeler Atobombenstandort ein logisches Angriffsziel. Dem vorzubeugen zu versuchen ist Dettloff bereit, selbst eine Gef├Ąngnisstrafe auf sich zu nehmen.

Zivilen Ungehorsam h├Ąlt die 77J├Ąhrige angesichts des Verbrechens einer Vorbereitung von und Drohung mit einem Atomkrieg f├╝r angemessen 

(...)

Falls im Fall einer Verurteilung im Berufungsverfahren und Ablehnung einer m├Âglichen Revision das Bundesverfassungsgericht ihre geplante Beschwerde hiergegen nicht zulassen sollte, will Dettloff den Europ├Ąischen Gerichtshof f├╝r Menschenrechte in Strasbourg anrufen.

Vollst├Ąndige Erkl├Ąrung zum Prozess am 30. September mit Pressekontakten

Vollst├Ąndige Erkl├Ąrung zum Prozess am 30. September mit Pressekontakten als pdf-Datei

Solidarit├Ąts-Konto f├╝r Prozess- und Gerichtskosten:
Uwe Lutz-Scholten
Stichwort: B├╝chel17
IBAN DE64 5235 0005 0000 7696 87
Sparkasse Waldeck-Frankenberg
HELADEF1KOR

 

Am 12. April 2021 hatte der vorhergehende Prozess im Amtsgericht Cochem stattgefunden.

Ariane Dettloffs Verteidigungsrede gegen den Vorwurf des "Hausfriedensbruchs" am Standort der US-Atomwaffen beim Jagdgeschwader 33 begann mit folgenden S├Ątzen:

"Am 22. Januar feierten wir das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen. Der Abzug der Atomwaffen aus B├╝chel sollte eine Konsequenz daraus sein. Aber unsere Regierung weigert sich weiterhin, dem Vertrag beizutreten, und die Justiz verfolgt weiterhin Aktivist*innen wie mich mit Strafvollstreckungen wegen gewaltfreien Widerstands gegen die Atomkriegs├╝bungen in B├╝chel."

 

 

Berufungsverfahren gegen John LaForge (USA)

wegen "Hausfriedensbruchs" im Atomwaffen-St├╝tzpunkt B├╝chel.

KOBLENZ, Donnerstag, 9. Dezember 2021
Pressemitteilung zum Prozess (6. Dezember 2021)

 

Berufungsverhandlung wegen eines Go-Ins in das Atomwaffengel├Ąnde des Fliegerhorsts B├╝chel in der Eifel

Johanna Adickes, Sigrid Eckert-Ho├čbach, J├╝rgen "Hops" Ho├čbach und Frits ter Kuile

KOBLENZ, Donnerstag, 21. Oktober 2021
Landgericht Koblenz
, Karmeliterstr. 14, Saal 49, 1. Stock

  • 12 Uhr Mahnwache vor dem Gerichtsgeb├Ąude
  • 13 Uhr Prozess

Pressemitteilung

Am Donnertag, den 21.10.2021 stehen vier Friedensaktivist:innen vor dem Landgericht Koblenz, weil sie im Juli 2018 den Atomwaffenstandort B├╝chel in der Eifel unerlaubt betreten haben und auf dem Gel├Ąnde, auf dem ca. 20 Atombomben der US-Streitkr├Ąfte gelagert werden, deren Abr├╝stung forderten und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag verlangten. Sie wurden in Gewahrsam genommen und im Januar 2020 vor dem Amtsgericht Cochem zu 30 Tagess├Ątzen verurteilt.

ÔÇ×Nicht die v├Âlkerrechtswidrigen ├ťbungen deutscher Piloten mit US-Atomwaffen werden vor Gericht abgestraft, sondern die, die auf den fortw├Ąhrenden Gesetzesbruch aufmerksam machen.ÔÇť sagte einer der Aktivist:innen, Frits ter Kuile aus Amsterdam. Noch im Gericht legten die Vier Rechtsmittel ein.

Die Berufungsverhandlung findet am 21.10.21 ab 13 Uhr im Saal 49 vor dem Landgericht Koblenz in der Karmeliterstra├če 14 statt. Vorher wird es ab 12 Uhr eine Mahnwache vor dem Gerichtsgeb├Ąude geben.
 
Johanna Adickes (77), Sigrid Eckert-Ho├čbach, J├╝rgen "Hops" Ho├čbach und Frits ter Kuile (aus Amsterdam) berufen sich in ihren Einlassungen auf das Grundgesetz und internationale Abkommen, wie der Genfer Konventionen und den 2+4 Vertrag. ÔÇ×Die Vorbereitung eines Angriffskrieges und das ├ťben mit Massenvernichtungswaffen, wie es in B├╝chel jeden Tag geschieht, bedrohen das Leben auf der Erde. Die Gefahr eines aus Versehen ausgel├Âsten Atomkriegs nimmt seit Jahren zu.ÔÇť sagt Sigrid Eckert-Ho├čbach mit einem Verweis auf den als Experten geladenen Zeugen, Karl-Hans Bl├Ąsius, Professor f├╝r Informatik an der Universit├Ąt Trier, mit dem Schwerpunkt K├╝nstliche Intelligenz (KI). Nach seinen Forschungen steigt die Gefahr eines unbeabsichtigten Atomkrieges mit der rasant wachsenden Entwicklung von KI im Waffensektor.
 
In B├╝chel werden im Rahmen der sogenannten ÔÇ×nuklearen TeilhabeÔÇť von deutschen Piloten in Tornado-Kampfflugzeugen US-Amerikanische B-61 Atombomben in regelm├Ą├čigen ├ťbungen transportiert. Im Einsatzfall auch zu von US-Einsatzpl├Ąnen bestimmten Zielen gebracht und nach dem Einsatzbefehl des US-Pr├Ąsidenten unter deutscher Mitverantwortung abgeworfen.
 
Vor diesem Prozess am Landgericht erschienen bereits 38 weitere gewaltfrei Aktive in Berufungsverhandlungen wegen Aktionen im Fliegerhorst B├╝chel.

Seit dem Beginn von Aktionen des zivilen Ungehorsams in B├╝chel, 1997, sind mindestens 97 Aktivist:innen wegen ÔÇ×StraftatenÔÇť angeklagt worden, einige von ihnen mehrmals. Wegen gewaltfreier Aktionen in B├╝chel, sind dreizehnmal Menschen, die verurteilt worden waren, im Gef├Ąngnis gewesen.
 
N├Ąhere Info bei Sigrid Eckert Ho├čbach Tel. 0151 23373436 und Frits ter Kuile + 31 6 30295461
Sigrid Eckert-Ho├čbach <hops@e-hossbach.de>

Susan Crane wegen Zivilen Ungehorsams gegen US-Atomwaffen in Deutschland vor Gericht

Mittwoch, 29. September 2021, Amtsgericht COCHEM, Raven├ęstr. 39 

Pressemitteilung zum Prozess

 

 

Montag, 3. Mai 2021

Verhandlung im Amtsgericht Cochem mit Marion K├╝pker

wegen angeblichen "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte"
w├Ąhrend einer Aktion am Atomwaffenst├╝tzpunkt B├╝chel am 28.6.2019
10.25 Uhr Raum 100, Raven├ęstr. 39

9.25 Uhr: Mahnwache vor dem Gericht

Pressemitteilung von Marion K├╝pker (30.4.2021) zum Prozess

 

Berufungsverhandlung im Landgericht Koblenz mit Ria (B├╝chel17) 20. April 2021: Pressemitteilung mit Bericht vom Prozess

 

Prozesstermine und Mahnwachen Juni 2020

Prozesse jeweils im Amtsgericht Cochem, Raven├ęstr. 39, Raum 100
Mahnwachen jeweils vor dem Gerichtsgeb├Ąude

Montag, 8. Juni 2020
gegen Beate K├Ârsgen (Vers├Âhnungsbund); weil sie in B├╝chel am 10.7.2019 als angebliche Leiterin einer Versammlung auf dem Verkehrskreisel vor der Fliegerhorst-Haupteinfahrt gegen Auflagen versto├čen haben soll.
Mahnwache 8:30 Uhr, Prozess 9:30 Uhr
Ergebnis: Das Verfahren wurde eingestellt.

Mittwoch, 10. Juni 2020
gegen Marion K├╝pker (DFG-VK), Stefanie Augustin und Margriet Bos wegen einer Go-In-Aktion im Juli 2018.
Mahnwache 8:30 Uhr, Prozess 9:30 Uhr
Pressemitteilung: Tr├Ągerin des Aachener Friedenspreises vor Gericht
Am 15. Juli 2018 drangen w├Ąhrend der Internationalen Woche im Rahmen der 20-w├Âchigen Aktionspr├Ąsenz in B├╝chel  18 Personen der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen in den Fliegerhorst B├╝chel ein, um gegen die dort illegal stationierten ca. 20 US-Atomwaffen zu protestieren. Darunter befanden sich auch sechs US-B├╝rger. Bereits im Januar und Mai 2020 hatte das Cochemer Amtsgericht sieben Mitglieder der Gruppe zu Geldstrafen verurteilt. Jetzt sollen drei weitere Teilnehmerinnen - Stefanie Augustin, Margriet Bos und Marion K├╝pker, die 2019 namentlich den Aachener Friedenspreis f├╝r die Kampagne B├╝chel ist ├╝berall-atomwaffenfrei.jetzt erhalten hat, am 10. Juni vor diesem Gericht stehen. ÔÇ×Wir klagen die Einhaltung des Internationalen Rechtes ein, da dieses unserem Recht ├╝bergeordnet istÔÇť, sagt Stefanie Augustin. Hiernach d├╝rften nicht die Angeklagten verurteilt werden, sondern das Bundesverfassungsgericht (BVG) muss endlich pr├╝fen, ob die von Deutschland praktizierte nukleare Teilhabe in der NATO v├Âlkerrechtswidrig ist.

Freitag, 19. Juni 2020: Fortsetzung des Prozesses gegen die Picknick-Gruppe
Mahnwache 7:30 Uhr, Prozess 8:30 Uhr
Pressemitteilung zum Prozess der Picknick-Gruppe

Die zwischen 60 und 77 Jahre alten Friedensaktivist*innen hatten am 30.4.2019 im Raum zwischen zwei Z├Ąunen, die den Atomwaffen-Standort und Bundeswehr-Flugplatz B├╝chel begrenzen, ein ÔÇ×atomwaffenfreies PicknickÔÇť veranstaltet und Friedenslieder gesungen. Gleichzeitig hatte eine zw├Âlfk├Âpfige Gruppe der B├╝chel17 das Milit├Ąrgel├Ąnde zu einer friedlichen Mahnwache betreten. Die gemeinschaftliche Aktion f├╝hrte zeitweise zur Unterbrechung des milit├Ąrischen Flugbetriebs. Die zweite Gruppe wurde ebenfalls angeklagt; die Verhandlung findet am Mittwoch, 24. Juni 2020 statt. Zur Picknick-Gruppe geh├Ârt auch Gerd B├╝ntzly, der schon wegen anderer Aktionen in B├╝chel gegen Atomwaffen vor Gericht stand und im Gef├Ąngnis war.

Mittwoch, 24. Juni 2020
gegen 3 Personen der B├╝chel17-Go-In-Gruppe.
Mahnwache 8 Uhr, Prozess 9 Uhr
Pressemitteilung und Einladung

Weitere Verfahren sind f├╝r September vorgesehen.

 

gegen die "Widerst├Ąndigen Alten"
wegen Betretens der Startbahn im Fliegerhorst B├╝chel

Am letzten Tag der Berufungsverhandlung am 19. Februar 2020 verurteilte das Landgericht Koblenz alle f├╝nf Angeklagten zu jeweils 30 Tagess├Ątzen.

Mehr dazu

 

gegen Gerd B├╝ntzly
wegen Eindringens in den Atomwaffenst├╝tzpunkt B├╝chel

Informationsstand 31. Dezember 2020

Die Prozesse gegen Gerd B├╝ntzly werden auch 2021 weiter gehen.

Gerd B├╝ntzly bietet einen Vortrag und Diskussion ├╝ber das Konzept des Zivilen Ungehorsams an.

Mehr dazu

 

gegen Martin Otto
wegen Zaunaktion am Atomwaffenst├╝tzpunkt B├╝chel

Letzte Meldung (September 2018):

Atomwaffengegner wird ins Gef├Ąngnis gesperrt ÔÇô und 259 Menschen kaufen ihn nach 8 Tagen frei

Martin Otto (DFG-VK Lahn-Dill) im Gef├Ąngnis vom 19.9. bis 26.9.2018 wegen einer Aktion des Gewaltfreien Widerstands am Atomwaffen-St├╝tzpunkt bei B├╝chel in der S├╝deifel

Mehr dazu: Briefe ins Gef├Ąngnis / Ins Gef├Ąngnis gehen als politische Aktion / Aufruf zur Beteiligung am Gewaltfreien Widerstand gegen die Atomwaffenpolitik

 

Mehr zu Aktionen in B├╝chel:

Aktionspr├Ąsenz 2020 in B├╝chel: 20 Bomben - 20 Wochen

Go-In-Aktionen w├Ąhrend des Internationalen Aktions-Camps, 8.-18. Juli 2019

Filme vom Aktionswochenende 6./. Juli 2019

Friedenstafel f├╝r eine atomwaffenfreie Welt, 2. Juni 2019

 

 

gegen Hermann Theisen
Strafverfahren wegen atomwaffenkritischer Aufrufe zum Whistleblowing gingen zu Ende (Februar 2017)

Hermann Theisen freigesprochen
Ergebnis des Prozesses in Cochem am 6. Februar 2017: Freispruch ist endg├╝ltig

Letztes Update: 21.01.2022 15:54
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