Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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"Beherbergungsverbot fĂŒr Atomwaffen!" - Mahnwache vor dem Berufungsverfahren von Ariane Dettloff (2. v. l.) am Landgericht Koblenz am 6.1.2022. Foto: Stefanie Intveen
Ariane Dettloff bei einer Mahnwache vor dem Amtsgericht Cochem, 24.6.2020. Foto: Stefanie Intveen. Foto: Stefanie Intveen
Mahnwache vor Prozess gegen die Picknick-Gruppe 3.6.2020
Beate Körsgen (Prozess 8.6.2020)
Marion KĂŒpker, John LaForge, Ann Sullentrop 15.7.2018
Aktion am 17./18.7.2017: Bonnie Urfer, Steve Baggarly, Susan Crane, John LaForge, Gerd BĂŒntzly. Foto: Ralph Hutchison

Prozesse wegen Aktionen gegen Atomwaffen

Terminkalender fĂŒr Aktionen gegen Atomwaffen in BĂŒchel und fĂŒr Prozesse infolge der Aktionen

 

Haftantritt von Holger Isabell JĂ€nicke wegen Aktion gegen Atomwaffen

30-tĂ€gige Haftstrafe ab 17. August 2022 wegen der Aktion in BĂŒchel gegen Atomwaffen am 30.4.2019.
Holger Isabelle freut sich ĂŒber aufmunternde und solidarische Postkarten und Briefe ins GefĂ€ngnis.

 

Prozesse September und Oktober 2022

KORBACH, Donnerstag, 8. September 2022, 13 Uhr, Amtsgericht, Hagenstr. 2 in 34497 Korbach, Sitzungssaal 132: Angeklagt ist Uwe Lutz-Scholten wegen Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zur "Digging for Life"-Aktion in BĂŒchel am 19.7.2021.
KOBLENZ, Donnerstag, 15. September 2022, 13 Uhr, Landgericht Koblenz, Karmeliterstr. 14: Angeklagt ist Lies Welker wegen Teilnahme an einem der beiden "BĂŒchel-17"-Go-Ins vom 30.4.2019. Sie war im Amtsgericht Cochem und in der Berufungsverhandlung im Landgericht Koblenz verurteilt worden, aber in 3. Instanz hat das Oberlandesgericht Koblenz das Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurĂŒckverwiesen.
KOBLENZ, Dienstag, 20. September 2022, 13:30 Uhr, Landgericht Koblenz, Karmeliterstr. 14: Berufungsverhandlung mit US-BĂŒrgerin Susan Crane. Es geht darum, dass sie im Amtsgericht Cochem (am 29.9.2021) zu einer Geldstrafe von 50 TagessĂ€tzen wegen der Go-In-Aktionen vom 15.7. und vom 6.8.2018 sowie (am 17.1.2022) zu einer Geldstrafe von 200 TagessĂ€tzen wegen der Go-In-Aktionen vom 10. + 14. + 16. + 22. Juli 2019 verurteilt worden ist.
COCHEM, Mittwoch, 5. Oktober 2022, 8:45 Uhr, Amtsgericht Cochem, RavenĂ©str. 39: Angeklagt ist US-BĂŒrger Brian Terrell, der gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt hat, in dem eine Geldstrafe von 30 TagessĂ€tzen wegen der Go-In-Aktion vom 14.7.2019 gegen ihn festgesetzt worden war.

Inzwischen sind (seit dem ersten BĂŒchel-Go-In von 1997) mindestens 99 gewaltfreie AktivistInnen wegen "Straftaten" in oder wegen BĂŒchel angeklagt worden, einige von ihnen mehrmals. Dazu kamen Verfahren wegen "Ordnungswidrigkeiten", Prozesse vor Verwaltungsgerichten und einiges mehr (siehe hier). Seit dem Ende der 1990er Jahre haben 17 rechtskrĂ€ftig Verurteilte Verfassungsbeschwerden eingelegt. Über zwei Beschwerden wurde noch nicht entschieden, die anderen wurden abgewiesen. Über die bislang einzige Klage beim EuropĂ€ischen Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte wurde auch noch nicht entschieden.

 

Geburtstagskind vor Gericht

Bericht vom Berufungsprozess am 18. Januar 2022 wegen „Hausfriedensbruchs“ mit Holger Isabelle JĂ€nicke

wegen eines Go-Ins in den Atomwaffenstandort der Bundeswehr in BĂŒchel am 30.4.2019

 

 Pressemitteilung, 6.1.2022:
Ariane Dettloff

Landgericht Koblenz bestÀtigt Verurteilung der Atomwaffengegnerin Ariane Dettloff

Berufungsprozess wegen „Hausfriedensbruchs“ mit Ariane Detloff am 6. Januar 2022 

wegen eines Go-Ins in den Atomwaffenstandort der Bundeswehr in BĂŒchel am 30.4.2019

Ist Protest gegen Atomwaffen auf Bundeswehr-GelĂ€nde in BĂŒchel rechtmĂ€ĂŸig? Pressemitteilung der DFG-VK Köln zum Berufungsprozess mit Ariane Dettloff, Landgericht Koblenz am 6.1.2021

 

Überblicksartikel zum Prozessen wegen Aktionen Zivilen Ungehorsams in BĂŒchel

Martin Otto (DFG-VK Lahn-Dill):
Zu den juristischen Verfahren wegen Zivilen Ungehorsams in BĂŒchel: Gewaltfreie Aktionen aus Protest gegen Atomwaffen.
In: Friedensforum 5/2021

Vorherige Prozesse:

 

 

Aktiv gegen den Atomkrieg

ErklĂ€rung zum fĂŒr den 30. September 2021 vorgesehenen Prozesstermin von Ariane Dettloff, der auf den 6. Januar verschoben wurde.

„Ein Damoklesschwert schwebt ĂŒber uns allen: das Damoklesschwert eines Atomkriegs – und sei es auch einer aus Versehen. Denn der ist jederzeit möglich, so der Informatiker Prof. Karl Hans BlĂ€sius“, erklĂ€rt die Journalistin Ariane Dettloff (77) ihr Engagement fĂŒr den Abzug der US-Atomwaffen aus dem Bundeswehrstandort BĂŒchel in der Eifel. Dieses bringt sie nun erneut vor Gericht, denn die bisherige hiesige Rechtsprechung sieht ihr Go-In auf das GelĂ€nde der Massenvernichtungswaffen am 30.4.2019 als „Hausfriedensbruch“. Sie selbst begrĂŒndet ihre gemeinsam mit 16 weiteren Friedensaktivist*innen begangene Tat mit den Worten: „Der Ausstieg aus der Atomenergie erfolgte erst nach Tschernobyl und Fukushima; der Klimawandel wurde erst nach Katastrophen wie DĂŒrresommern und mörderischen Fluten ernst genommen. Bei einem Einsatz der Atomwaffen wĂ€re keine Hilfe mehr möglich: auch alle Ärzte in weitem Umkreis wĂ€ren tot oder schwerst geschĂ€digt, die KrankenhĂ€user zerstört, die Umgebung durchweg radioaktiv verseucht. Denn die Atombomben in BĂŒchel haben eine vielfache Vernichtungskraft der Bomben von Hiroshima und Nagasaki. Sie sollen nun „modernisiert“ werden – ausdrĂŒcklich, um sie b e s s e r   e i n s e t z b a r “ zu machen.“ Laut der US-amerikanischen „Nuclear Posture Review“ sind sie sogar auch fĂŒr einen Erstschlag vorgesehen. FĂŒr die ins Auge gefassten Gegner ist daher der Eifeler Atobombenstandort ein logisches Angriffsziel. Dem vorzubeugen zu versuchen ist Dettloff bereit, selbst eine GefĂ€ngnisstrafe auf sich zu nehmen.

Zivilen Ungehorsam hĂ€lt die 77JĂ€hrige angesichts des Verbrechens einer Vorbereitung von und Drohung mit einem Atomkrieg fĂŒr angemessen 

(...)

Falls im Fall einer Verurteilung im Berufungsverfahren und Ablehnung einer möglichen Revision das Bundesverfassungsgericht ihre geplante Beschwerde hiergegen nicht zulassen sollte, will Dettloff den EuropĂ€ischen Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte in Strasbourg anrufen.

VollstÀndige ErklÀrung zum Prozess am 30. September mit Pressekontakten

VollstÀndige ErklÀrung zum Prozess am 30. September mit Pressekontakten als pdf-Datei

SolidaritĂ€ts-Konto fĂŒr Prozess- und Gerichtskosten:
Uwe Lutz-Scholten
Stichwort: BĂŒchel17
IBAN DE64 5235 0005 0000 7696 87
Sparkasse Waldeck-Frankenberg
HELADEF1KOR

 

Am 12. April 2021 hatte der vorhergehende Prozess im Amtsgericht Cochem stattgefunden.

Ariane Dettloffs Verteidigungsrede gegen den Vorwurf des "Hausfriedensbruchs" am Standort der US-Atomwaffen beim Jagdgeschwader 33 begann mit folgenden SĂ€tzen:

"Am 22. Januar feierten wir das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen. Der Abzug der Atomwaffen aus BĂŒchel sollte eine Konsequenz daraus sein. Aber unsere Regierung weigert sich weiterhin, dem Vertrag beizutreten, und die Justiz verfolgt weiterhin Aktivist*innen wie mich mit Strafvollstreckungen wegen gewaltfreien Widerstands gegen die AtomkriegsĂŒbungen in BĂŒchel."

 

 

Berufungsverfahren gegen John LaForge (USA)

wegen "Hausfriedensbruchs" im Atomwaffen-StĂŒtzpunkt BĂŒchel.

KOBLENZ, Donnerstag, 9. Dezember 2021
Pressemitteilung zum Prozess (6. Dezember 2021)

 

Berufungsverhandlung wegen eines Go-Ins in das AtomwaffengelĂ€nde des Fliegerhorsts BĂŒchel in der Eifel

Johanna Adickes, Sigrid Eckert-Hoßbach, JĂŒrgen "Hops" Hoßbach und Frits ter Kuile

KOBLENZ, Donnerstag, 21. Oktober 2021
Landgericht Koblenz
, Karmeliterstr. 14, Saal 49, 1. Stock

  • 12 Uhr Mahnwache vor dem GerichtsgebĂ€ude
  • 13 Uhr Prozess

Pressemitteilung

Am Donnertag, den 21.10.2021 stehen vier Friedensaktivist:innen vor dem Landgericht Koblenz, weil sie im Juli 2018 den Atomwaffenstandort BĂŒchel in der Eifel unerlaubt betreten haben und auf dem GelĂ€nde, auf dem ca. 20 Atombomben der US-StreitkrĂ€fte gelagert werden, deren AbrĂŒstung forderten und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag verlangten. Sie wurden in Gewahrsam genommen und im Januar 2020 vor dem Amtsgericht Cochem zu 30 TagessĂ€tzen verurteilt.

„Nicht die völkerrechtswidrigen Übungen deutscher Piloten mit US-Atomwaffen werden vor Gericht abgestraft, sondern die, die auf den fortwĂ€hrenden Gesetzesbruch aufmerksam machen.“ sagte einer der Aktivist:innen, Frits ter Kuile aus Amsterdam. Noch im Gericht legten die Vier Rechtsmittel ein.

Die Berufungsverhandlung findet am 21.10.21 ab 13 Uhr im Saal 49 vor dem Landgericht Koblenz in der Karmeliterstraße 14 statt. Vorher wird es ab 12 Uhr eine Mahnwache vor dem GerichtsgebĂ€ude geben.
 
Johanna Adickes (77), Sigrid Eckert-Hoßbach, JĂŒrgen "Hops" Hoßbach und Frits ter Kuile (aus Amsterdam) berufen sich in ihren Einlassungen auf das Grundgesetz und internationale Abkommen, wie der Genfer Konventionen und den 2+4 Vertrag. „Die Vorbereitung eines Angriffskrieges und das Üben mit Massenvernichtungswaffen, wie es in BĂŒchel jeden Tag geschieht, bedrohen das Leben auf der Erde. Die Gefahr eines aus Versehen ausgelösten Atomkriegs nimmt seit Jahren zu.“ sagt Sigrid Eckert-Hoßbach mit einem Verweis auf den als Experten geladenen Zeugen, Karl-Hans BlĂ€sius, Professor fĂŒr Informatik an der UniversitĂ€t Trier, mit dem Schwerpunkt KĂŒnstliche Intelligenz (KI). Nach seinen Forschungen steigt die Gefahr eines unbeabsichtigten Atomkrieges mit der rasant wachsenden Entwicklung von KI im Waffensektor.
 
In BĂŒchel werden im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ von deutschen Piloten in Tornado-Kampfflugzeugen US-Amerikanische B-61 Atombomben in regelmĂ€ĂŸigen Übungen transportiert. Im Einsatzfall auch zu von US-EinsatzplĂ€nen bestimmten Zielen gebracht und nach dem Einsatzbefehl des US-PrĂ€sidenten unter deutscher Mitverantwortung abgeworfen.
 
Vor diesem Prozess am Landgericht erschienen bereits 38 weitere gewaltfrei Aktive in Berufungsverhandlungen wegen Aktionen im Fliegerhorst BĂŒchel.

Seit dem Beginn von Aktionen des zivilen Ungehorsams in BĂŒchel, 1997, sind mindestens 97 Aktivist:innen wegen „Straftaten“ angeklagt worden, einige von ihnen mehrmals. Wegen gewaltfreier Aktionen in BĂŒchel, sind dreizehnmal Menschen, die verurteilt worden waren, im GefĂ€ngnis gewesen.
 
NĂ€here Info bei Sigrid Eckert Hoßbach Tel. 0151 23373436 und Frits ter Kuile + 31 6 30295461
Sigrid Eckert-Hoßbach <hops@e-hossbach.de>

Susan Crane wegen Zivilen Ungehorsams gegen US-Atomwaffen in Deutschland vor Gericht

Mittwoch, 29. September 2021, Amtsgericht COCHEM, RavenĂ©str. 39 

Pressemitteilung zum Prozess

 

 

Montag, 3. Mai 2021

Verhandlung im Amtsgericht Cochem mit Marion KĂŒpker

wegen angeblichen "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte"
wĂ€hrend einer Aktion am AtomwaffenstĂŒtzpunkt BĂŒchel am 28.6.2019
10.25 Uhr Raum 100, Ravenéstr. 39

9.25 Uhr: Mahnwache vor dem Gericht

Pressemitteilung von Marion KĂŒpker (30.4.2021) zum Prozess

 

Berufungsverhandlung im Landgericht Koblenz mit Ria (BĂŒchel17) 20. April 2021: Pressemitteilung mit Bericht vom Prozess

 

Prozesstermine und Mahnwachen Juni 2020

Prozesse jeweils im Amtsgericht Cochem, Ravenéstr. 39, Raum 100
Mahnwachen jeweils vor dem GerichtsgebÀude

Montag, 8. Juni 2020
gegen Beate Körsgen (Versöhnungsbund); weil sie in BĂŒchel am 10.7.2019 als angebliche Leiterin einer Versammlung auf dem Verkehrskreisel vor der Fliegerhorst-Haupteinfahrt gegen Auflagen verstoßen haben soll.
Mahnwache 8:30 Uhr, Prozess 9:30 Uhr
Ergebnis: Das Verfahren wurde eingestellt.

Mittwoch, 10. Juni 2020
gegen Marion KĂŒpker (DFG-VK), Stefanie Augustin und Margriet Bos wegen einer Go-In-Aktion im Juli 2018.
Mahnwache 8:30 Uhr, Prozess 9:30 Uhr
Pressemitteilung: TrÀgerin des Aachener Friedenspreises vor Gericht
Am 15. Juli 2018 drangen wĂ€hrend der Internationalen Woche im Rahmen der 20-wöchigen AktionsprĂ€senz in BĂŒchel  18 Personen der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen in den Fliegerhorst BĂŒchel ein, um gegen die dort illegal stationierten ca. 20 US-Atomwaffen zu protestieren. Darunter befanden sich auch sechs US-BĂŒrger. Bereits im Januar und Mai 2020 hatte das Cochemer Amtsgericht sieben Mitglieder der Gruppe zu Geldstrafen verurteilt. Jetzt sollen drei weitere Teilnehmerinnen - Stefanie Augustin, Margriet Bos und Marion KĂŒpker, die 2019 namentlich den Aachener Friedenspreis fĂŒr die Kampagne BĂŒchel ist ĂŒberall-atomwaffenfrei.jetzt erhalten hat, am 10. Juni vor diesem Gericht stehen. „Wir klagen die Einhaltung des Internationalen Rechtes ein, da dieses unserem Recht ĂŒbergeordnet ist“, sagt Stefanie Augustin. Hiernach dĂŒrften nicht die Angeklagten verurteilt werden, sondern das Bundesverfassungsgericht (BVG) muss endlich prĂŒfen, ob die von Deutschland praktizierte nukleare Teilhabe in der NATO völkerrechtswidrig ist.

Freitag, 19. Juni 2020: Fortsetzung des Prozesses gegen die Picknick-Gruppe
Mahnwache 7:30 Uhr, Prozess 8:30 Uhr
Pressemitteilung zum Prozess der Picknick-Gruppe

Die zwischen 60 und 77 Jahre alten Friedensaktivist*innen hatten am 30.4.2019 im Raum zwischen zwei ZĂ€unen, die den Atomwaffen-Standort und Bundeswehr-Flugplatz BĂŒchel begrenzen, ein „atomwaffenfreies Picknick“ veranstaltet und Friedenslieder gesungen. Gleichzeitig hatte eine zwölfköpfige Gruppe der BĂŒchel17 das MilitĂ€rgelĂ€nde zu einer friedlichen Mahnwache betreten. Die gemeinschaftliche Aktion fĂŒhrte zeitweise zur Unterbrechung des militĂ€rischen Flugbetriebs. Die zweite Gruppe wurde ebenfalls angeklagt; die Verhandlung findet am Mittwoch, 24. Juni 2020 statt. Zur Picknick-Gruppe gehört auch Gerd BĂŒntzly, der schon wegen anderer Aktionen in BĂŒchel gegen Atomwaffen vor Gericht stand und im GefĂ€ngnis war.

Mittwoch, 24. Juni 2020
gegen 3 Personen der BĂŒchel17-Go-In-Gruppe.
Mahnwache 8 Uhr, Prozess 9 Uhr
Pressemitteilung und Einladung

Weitere Verfahren sind fĂŒr September vorgesehen.

 

gegen die "WiderstÀndigen Alten"
wegen Betretens der Startbahn im Fliegerhorst BĂŒchel

Am letzten Tag der Berufungsverhandlung am 19. Februar 2020 verurteilte das Landgericht Koblenz alle fĂŒnf Angeklagten zu jeweils 30 TagessĂ€tzen.

Mehr dazu

 

gegen Gerd BĂŒntzly
wegen Eindringens in den AtomwaffenstĂŒtzpunkt BĂŒchel

Informationsstand 31. Dezember 2020

Die Prozesse gegen Gerd BĂŒntzly werden auch 2021 weiter gehen.

Gerd BĂŒntzly bietet einen Vortrag und Diskussion ĂŒber das Konzept des Zivilen Ungehorsams an.

Mehr dazu

 

gegen Martin Otto
wegen Zaunaktion am AtomwaffenstĂŒtzpunkt BĂŒchel

Letzte Meldung (September 2018):

Atomwaffengegner wird ins GefĂ€ngnis gesperrt – und 259 Menschen kaufen ihn nach 8 Tagen frei

Martin Otto (DFG-VK Lahn-Dill) im GefĂ€ngnis vom 19.9. bis 26.9.2018 wegen einer Aktion des Gewaltfreien Widerstands am Atomwaffen-StĂŒtzpunkt bei BĂŒchel in der SĂŒdeifel

Mehr dazu: Briefe ins GefÀngnis / Ins GefÀngnis gehen als politische Aktion / Aufruf zur Beteiligung am Gewaltfreien Widerstand gegen die Atomwaffenpolitik

 

Mehr zu Aktionen in BĂŒchel:

AktionsprĂ€senz 2020 in BĂŒchel: 20 Bomben - 20 Wochen

Go-In-Aktionen wÀhrend des Internationalen Aktions-Camps, 8.-18. Juli 2019

Filme vom Aktionswochenende 6./. Juli 2019

Friedenstafel fĂŒr eine atomwaffenfreie Welt, 2. Juni 2019

 

 

gegen Hermann Theisen
Strafverfahren wegen atomwaffenkritischer Aufrufe zum Whistleblowing gingen zu Ende (Februar 2017)

Hermann Theisen freigesprochen
Ergebnis des Prozesses in Cochem am 6. Februar 2017: Freispruch ist endgĂŒltig

Letztes Update: 18.08.2022 10:42
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