Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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QuattroPax:

Die Chance nutzen ÔÇô atomare Abr├╝stung jetzt!

Die internationale Gemeinschaft muss die Spirale der Gewalt beenden, wir brauchen eine neue Friedens- und Entspannungspolitik. ÔÇ×QuattroPaxÔÇť eine grenz├╝berschreitende Friedensinitiative aus Luxemburg, dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Provinz Luxemburg in Wallonien und Lothringen hat sich aus dieser ├ťberlegung heraus zusammengefunden und setzt sich f├╝r dieses Ziel ein.

Ein wichtiger Schritt daraufhin k├Ânnte anl├Ąsslich der bis sp├Ątestens Ende August 2021 geplanten ├ťberpr├╝fungskonferenz des Nuklearen - Nichtverbreitungsvertrages (NVV) erfolgen. Dieser Vertrag sieht auch explizit die Verpflichtung zur Abr├╝stung von Atomwaffen vor. Artikel VI dieses Vertrages aus dem Jahre 1970 besagt: ÔÇ×Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu f├╝hren ├╝ber wirksame Ma├čnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettr├╝stens in naher Zukunft und zur nuklearen Abr├╝stung sowie ├╝ber einen Vertrag zur allgemeinen und vollst├Ąndigen Abr├╝stung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.ÔÇť

Mit dem am 22. Januar 2021 in Kraft tretenden Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der Vereinten Nationen wird definitiv eine Zeitenwende in der 75j├Ąhrigen Geschichte der Atomwaffen eingel├Ąutet. Ab diesem Datum sind Atomwaffen v├Âlkerrechtlich ge├Ąchtet. Dies muss Auswirkungen auf die NVV-├ťberpr├╝fungskonferenz haben.

Wir wissen, dass die weltweite Abschaffung aller Atomwaffen nicht von heute auf morgen m├Âglich sein wird. Wir wissen aber auch, dass durch Multilateralismus, Dialog und Vertrauen vieles in Bewegung gesetzt werden kann. Ein erster wichtiger Schritt muss anl├Ąsslich der anstehenden ├ťberpr├╝fungskonferenz erfolgen.

Wir fordern unsere Regierungen in Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Auch als Mitgliedsland der NATO k├Ânnen Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg diesem Verbotsvertrag beitreten. Dies ist kein Widerspruch. Im Gr├╝ndungsvertrag der NATO aus dem Jahre 1949 werden Atomwaffen nicht erw├Ąhnt, daher k├Ânnen NATO-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Meinungen zu Atomwaffen haben. Ausnahmeregelungen und sogenannte ÔÇ×opt-outsÔÇť gibt es beispielsweise f├╝r D├Ąnemark, Island, Norwegen und Spanien.

Zwei ehemalige NATO-Generalsekret├Ąre, Javier Solana und Willy Claes, betonen unmissverst├Ąndlich die Vereinbarkeit des Atomwaffenverbotsvertrages mit der NATO-Mitgliedschaft. Sie haben sich in einem Offenen Brief vom 21. September 2020 mit weiteren 53 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Au├čen- und Verteidigungsministern aus 20 NATO-Staaten sowie aus Japan und S├╝dkorea zu Wort gemeldet. In diesem riefen sie zu einem Umdenken auf und forderten insbesondere den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot.

Im Juli 2019 hat die Organisation f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) anl├Ąsslich ihrer parlamentarischen Jahresversammlung die sogenannte ÔÇ×Erkl├Ąrung von LuxemburgÔÇť verabschiedet mit folgendem Passus:ÔÇ× (ÔÇŽ) fordert die Teilnehmerstaaten nachdr├╝cklich auf, den Vertrag von 2017 ├╝ber das Verbot von Kernwaffen, das erste rechtsverbindliche internationale ├ťbereinkommen, das ein umfassendes Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollst├Ąndigen Abschaffung vorsieht, zu unterzeichnen (ÔÇŽ)ÔÇť. Die Verfasser dieses Aufrufs erinnern an diese Aufforderung und unterst├╝tzen sie nachdr├╝cklich!

Die grenz├╝berschreitende Friedensinitiative ÔÇ×QuattroPaxÔÇť hat mit Interesse die Haltung der belgischen Regierung in der Vorbereitung der n├Ąchsten NVV ├ťberpr├╝fungskonferenz Anfang 2021 zur Kenntnis genommen. Dabei will Belgien eine proaktive Rolle spielen und gemeinsam mit den europ├Ąischen NATO-Verb├╝ndeten untersuchen, wie der multilaterale Nichtverbreitungsrahmen gest├Ąrkt werden kann und wie der UN-Vertrag ├╝ber das Verbot von Kernwaffen der multilateralen nuklearen Abr├╝stung neuen Schwung verleihen kann.

St├Ądte in der gesamten EU, von Berlin ├╝ber Paris bis hin zu Brescia, Luxemburg , Mainz, Trier, Saarbr├╝cken, haben sich im Rahmen des ICAN-St├Ądteaufrufs (vollst├Ąndige Liste der St├Ądte: https://cities.icanw.org/list_of_cities) f├╝r den Atomwaffenverbotsvertrag ausgesprochen.

In unserer Gro├čregion sind dies 28 St├Ądte und Kommunen: Bad Kreuznach, Bastogne, Bouillon, Differdingen, Dudelingen, Echternach, Esch-Alzette, Frankenthal, Gau-Algesheim, Habay, Herbeumont, Junglinster, Kaiserslautern, Lintgen, Luxemburg, Mainz, Mondercange, Neuwied, Niederanven, Paliseul, Remich, Roeser, Saarbr├╝cken, Sanem, St. Ingbert, Steinsel, Trier, V├Âlklingen.

Das NATO-Mitglied Kanada erkennt die Zeichen der Zeit. Der kanadische Premierminister hat angek├╝ndigt, dass sein Land die ablehnende Haltung zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag aufgibt.

Wir erwarten, dass auch unsere Regierungen in den kommenden Monaten die Zeitenwende betreffend die Atomwaffen nicht verpassen. Die Atomkriegsgefahr ist aktuell so hoch wie noch nie. Jetzt ist die Gelegenheit einen Wandel in der Nuklearpolitik einzuleiten und sich gemeinsam f├╝r das Verbot der atomaren Massenvernichtungswaffen einzusetzen.

QuattroPax - Friedens- und Solidarit├Ątsnetzwerk in der Gro├čregion.

  • AG Frieden Trier (D)
  • Association R├ępublicaine des Anciens Combattants - Vosges (F)
  • Coalition luxembourgeoise pour la paix ÔÇô COLUPA (B)
  • Deutsche Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Rheinland-Pfalz (D)
  • Friddens- a Solidarit├ęitsplattform L├źtzebuerg ÔÇô FSPL (L)
  • Friedensnetz Saar (D)
  • Justice et Paix Luxembourg (L)
  • Le Mouvement de la Paix, comit├ę des Vosges (F)
  • Mouvement pour une Alternative Non-violente Nancy ÔÇô MAN Nancy (F)
  • Pax Christi Saar (D)

Pressemitteilung als pdf

Letztes Update: 13.11.2020 14:22
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