Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Landesverband Rheinland-Pfalz

Gegen gewachsene Atomkriegsgefahr: Atomwaffenverbot durchsetzen!

Weltuntergangsuhr: Zwei Minuten vor zwölf

Die Atomkriegsuhr oder Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock), die die Gefahr eines Atomkriegs anzeigt, wurde im Januar 2018 auf zwei Minuten vor zwölf gestellt. Das entschieden wie jedes Jahr die Fachleute des Bulletin of the Atomic Scientists. Das heißt, dass sie die Gefahr eines Atomkriegs für so groß wie zuletzt im Jahr 1953 einschätzen, einem besonders gefährlichen Jahr des Kalten Kriegs.

Die USA und Russland haben einen neuen atomaren Rüstungswettlauf begonnen. Die USA wollen „kleinere“ Atomwaffen produzieren, die einen Atomkrieg leichter führbar erscheinen lassen. Russland hat neue Atomwaffen vorgestellt, die jeden Punkt der Erde erreichen können sollen. Das Atomabkommen mit dem Iran wird von den USA massiv gefährdet. In Ostasien stehen sich vier Atommächte gegenüber, deren Konkurrenz zum Atomkrieg führen könnte. In Südasien bedrohen sich die Atommächte Indien und Pakistan, Indien wiederum steht in Konkurrenz zur Atommacht China.

Allein schon die Zahl der Atomwaffenmächte und der Staaten, die nach Nuklearwaffen streben, sorgt schon für Unsicherheit. Die wachsenden Spannungen zwischen NATO und EU einerseits und Russland andererseits können ebenso wie der Syrienkrieg, in dem mehrere Atommächte aufeinanderstoßen, zu einem Atomkrieg eskalieren, auch wenn unwahrscheinlich ist, dass irgendeine der Kriegsparteien das anstrebt.
Sowohl politische Allianzen als auch Regierungen von Atomwaffenstaaten sind unberechenbarer geworden sind. Bei den Regierenden der USA (Trump) und Großbritanniens (Brexit) muss sogar die persönliche Zurechnungsfähigkeit sehr stark bezweifelt werden.

Atomwaffen sind massenmörderisch. Wie die gegenwärtigen Kriege zeigen, sterben die meisten Menschen an sogenannten Kleinwaffen wie Gewehren, die sich auch als Massenvernichtungswaffen erweisen. Und Rwanda hat gezeigt, dass ein Völkermord auch mit Macheten möglich ist. Aber ein Atomkrieg würde ungleich verheerender wirken. Innerhalb von Minuten würden Millionen von Menschen sterben. Er wäre das Ende der Zivilisation, wie wir sie kennen.
 

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet

122 Staaten der Vereinten Nationen haben im Juli 2017 für einen Vertrag gestimmt, der Atomwaffen verbieten soll. Die Atomwaffenmächte und die NATO-Staaten nahmen an den Verhandlungen erst gar nicht teil. Eine Ausnahme waren die Niederlande, die aber dann als einziger Staat gegen den Vertrag stimmten. Der Vertrag wird 90 Tage, nachdem ihn 50 Staaten ratifiziert haben werden, in Kraft treten. Bei Redaktionsschluss des Friedlichts hatten sechs Staaten den Vertrag ratifiziert. Auch wenn der Ratifikationsprozess langsam verläuft und sich die Nuklearwaffenmächte nicht beteiligen, ist es ein großer Fortschritt auf dem Weg zur Ächtung von Atomwaffen.
 

Friedensnobelpreis an ICAN

Der Druck aus der Zivilgesellschaft hat erheblich dazu beigetragen, dass Regierungen den Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt haben. Auch zahlreiche Parlamentsmitglieder weltweit setzten sich für das Atomwaffenverbot ein. Umso gerechtfertigter ist es, dass mit dem Friedensnobelpreis 2018 ICAN, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) gewürdigt wurde. ICAN ist ein Zusammenschluss von 460 Friedensorganisationen in aller Welt, darunter auch die DFG-VK.
 

Gegen Atomwaffen in Büchel: Aktionspräsenz

Der Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Eifel ist inzwischen der einzige Atomwaffenstandort in Deutschland. Dort üben im Rahmen der „Nuklearen Teilhabe“ Bundeswehr-Soldaten mit Bundeswehr-Tornados, die Atombomben ins Zielgebiet zu transportieren und abzuwerfen. Die US-Regierung plant, die Atombomben ab 2020 durch neue, zielgenauere Atombomben zu ersetzen. Während der Bundestag 2010 noch den Abzug der US-Atombomben forderte, beginnt nun die Stationierung neuer Atomwaffen, die wesentlich zielgenauer sind und frühestens 2020 ankommen sollen.

Zum dritten Mal wird auch 2018 die Friedensbewegung mit einer zwanzigwöchigen Aktionspräsenz gegen die Atomwaffen in Büchel demonstrieren – 20 Wochen für die dort lagernden 20 Atomwaffen, vom 26. März, dem Tag des Bundestagsbeschlusses von 2010 gegen die Atomwaffen in Büchel, bis zum 9. August, dem Jahrestag des Atombombenangriffs auf Nagasaki 1945. 20 mit Wochen mit Protestaktionen, Blockaden und Konzerten.

Wir fordern von der Bundesregierung
1. den Stopp der nuklearen Aufrüstung
2. den Beitritt zum UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag
3. den Abzug der Atomwaffen aus Büchel
 

Ziviler Ungehorsam: Mahnwache hinter Gittern

Zur Aktionspräsenz gehören auch immer wieder Aktionen Zivilen Ungehorsams wie Blockaden oder Protest auf dem Gelände der Militärbasis. Sie führen gelegentlich dazu, dass die Beteiligten angeklagt und verurteilt werden. Ein Beispiel ist Martin Otto (DFG-VK Lahn-Dill/Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen). Er hatte am Nagasaki-Gedenktag am 9. August 2016 als kleinen bescheidenen Beitrag zur Abrüstung von unten ein Loch in den Zaun des letzten Atomwaffenstützpunkts in Deutschland geschnitten. Dafür wurde er Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 375 Euro, ersatzweise 25 Tage Haft, verurteilt. Wie schon früher wird er eine „Mahnwache hinter Gittern“ abhalten“. Er verbindet sie mit einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin und weitere politisch Verantwortliche und mit einer demonstrativen Freikaufaktion: Menschen waren aufgefordert, den Offenen Brief zu unterzeichnen und mit Kleinbeträgen von ca. 1 Euro dazu beizutragen, Martin Otto aus dem Gefängnis freizukaufen.

Letztes Update: 26.03.2018, 18:31 Uhr