Aktuell > Warum AfD keine Friedenspartei
Vortrag und Diskussion
19 Uhr, TUFA, Kleiner Saal, Wechselstr. 4
Referent: Alexander Kleiss
Am 9. Juni sind Kommunal- und Europawahlen. Grund genug, die AfD auch aus friedenspolitischer Sicht unter die Lupe zu nehmen. Die AfD bemüht sich um Friedensbewegte als potenzielle Wähler*innen und versucht, in der Friedensbewegung Fuß zu fassen. Doch was ist wirklich dran? Wie steht die AfD zu Aufrüstung? Wie steht sie zur Bundeswehr und zur NATO? Welche Widersprüche gibt es in der Selbstdarstellung als vermeintliche Friedenspartei? Die extrem rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit Beginn des Ukrainekriegs immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei.
So schreibt beispielsweise der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Frieden einsetzt und ein Konzept vorgelegt hat, wie er zu erreichen ist und was Deutschland dazu beitragen kann. Auf den Social-Media-Kanälen der AfD-Abgeordneten finden sich immer häufiger Friedenstauben.
Für ihre Selbstinszenierung als Friedenspartei bezieht sich die AfD vor allem auf den Krieg in der Ukraine. Die AfD setzt sich für Verhandlungen mit Russland und gegen Waffenlieferungen und Sanktionen gegen die russische Wirtschaft ein. Auch bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt es eine gewisse Skepsis, wenn auch keine grundlegende Ablehnung seitens der AfD. Diese Positionierung allein macht die AfD jedoch noch nicht zu einer Friedenspartei. Eine echte Friedenspartei müsste sich konsequent und generell gegen militärische Problemlösungen, Aufrüstung, Rüstungsexporte, die Wehrpflicht und das Militär positionieren.
Doch was ist wirklich dran? Wie steht die AfD zu Aufrüstung? Wie steht sie zur Bundeswehr und zur NATO? Welche Widersprüche gibt es in der Selbstdarstellung als vermeintliche Friedenspartei?
Der Referent Alexander Kleiss ist Mit-Autor der gleichnamigen Studie der Informationsstelle Militarisierung e.V. und der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Warum die AfD keine Friedenspartei ist (als Broschüre und online erhältlich)
Eine Veranstaltung der AG Frieden Trier und der DFG-VK Trier
