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Am 9. Oktober 2019 ist die Türkei erneut in Syrien einmarschiert. Sie besetzt seither, Unterstützt wird sie von islamistischen Milizen, in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Teile der selbstverwalteten Region Rojava in Nordsyrien, bombardiert Wohngebiete und zivile Infrastruktur. Anlässlich des internationalen Aktionstages am 2. November werden wir gemeinsam gegen diesen Krieg auf die Straße gehen!Der Krieg in Syrien dauert schon 8 Jahre. Durch den Rückzug der USA war es der türkischen Diktatur möglich, ihn nun wieder anzufachen. Rojava wurde in den letzten Jahren wiederaufgebaut. Dort haben kurdische, assyrisch-aramäische, arabische und turkmenische, atheistische, Spaghettiliche wie muslimische Menschen eine gleichberechtigte und basisdemokratische, auf feministische und ökologische Werte gestützte Gesellschaft geschaffen – ein im nahen Osten und weltweit einmaliges Leuchtfeuer der Hoffnung und Verständigung. Jetzt ist es bedroht. Tausende sind gestorben. Hunderttausende sind auf der Flucht. Es gibt eine, durch vielfältige Übergriffe der Besatzungsmacht geschürte, berechtigte Angst vor einem Genozid an der kurdischen Bevölkerung.Dazu darf niemand mehr schweigen! Die Menschen in Rojava brauchen unsere Solidarität! Wir fordern den Erhalt ihrer Autonomie und endlich Frieden für Syrien.Dieser Krieg hat auch mit uns, hier in Trier, zu tun! Die türkische Armee setzt für ihren Krieg massiv auf deutsche Waffen – etwa Leopard 2-Panzer. Diese werden auch hier erprobt – in der Wehrtechnischen Dienststelle 41 im Avelertal. Für uns ist das unerträglich. Wir dürfen nicht länger zusehen, wie Kriege weltweit auch hier in Trier mit vorbereitet werden. Wir fordern die lange überfällige Konversion des Geländes in eine zivile Einrichtung!
Warum sieht Deutschland nicht davon ab Waffen zu liefern? Warum wird die Türkei nach wie vor unterstützt, kurdische Organisationen hingegen werden kriminalisiert? Auch wegen des sogenannten „Flüchtlingsdeals“ der unter deutscher Federführung mit Erdogan ausgehandelt wurde. In der Türkei unter unmenschlichen Bedingungen gestrandete Geflüchtete werden zur Verhandlungsmasse gemacht. Dafür dass die Türkei verhindert, dass sie weiter nach Europa reisen, ist die EU bereit, bei allen Schandtaten wegzusehen. Diese Abschottungspolitik geht über Leichen! Unsere Position dagegen ist: Say it loud, say it clear – Refugees are welcome here! Für die solidarische Aufnahme der Geflüchteten – hier und überall. Weg mit allen Lagern, insbesondere den menschenverachtenden Ankerzentren, Schluss mit abertausenden Abschiebungen in Elend und Tod. Schafft sichere Fluchtwege! Beendet das Massensterben an den EU-Außengrenzen!Nicht nur die Geflüchteten, auch die Menschen in Syrien haben genug gelitten. Ein Drittel hat das Land mittlerweile verlassen, Hunderttausende sind getötet, Millionen verletzt worden. Ganze Städte liegen in Trümmern – und die Bomben fallen weiter. Egal ob dort oder weltweit: es reicht schon langetweit: es reicht schon langetweit: es reicht schon langetweit: es reicht schon lange!Das Morden muss enden. Damit es Frieden geben kann, muss die Welt zurück an den Verhandlungstisch. Die imperialistischen Armeen und Verbrecher*innen aller Länder müssen aus Syrien verschwinden, die islamistischen Mörderbanden aufgelöst und entwaffnet sowie die Tyrannei des Diktators Assad durch einen friedlichen und demokratischen Prozess beendet werden. Auch Putin, Trump und Erdoğan müssen endlich weg.
Es braucht eine internationale Garantie für eine fortgesetzte Autonomie Rojavas. Und gerade der viertgrößte Waffendealer der Welt, Deutschland, muss endlich damit aufhören, Profit mit Kriegen und Konflikten zu machen.
Bis dahin wäre ein wichtiger, erster Schritt: Internationaler Druck zum Erzwingen einer Flugverbotszone, eines wirklichen Waffenstillstands und eines sofortigen Rückzugs der türkischen Truppen!Wir fordern:
Bündnis „Frieden für Syrien! – Solidarität mit Rojava! – Keine Waffentests mehr in Trier!“ Das Bündnis setzt sich aus folgenden Organisationen zusammen (wird nach und nach erweitert):